Der Tragödie letzter Teil
Die Theaterlehre sieht vor, dass eine gute Tragödie aus drei Akten besteht. Der erste Teil befasst sich mit der Exposition und der Steigerung der Ereignisse, der zweite Teil beinhaltet den Höhepunkt des Dramas und der dritte Teil führt zur Katastrophe. Diese Dreiteilung charakterisiert auch die griechische Schuldentragödie.
Die Tragödie beginnt mit der Euroeinführung und der Schaffung der europäischen Währungsunion. Dieses utopische Konstrukt[1] schien anfangs recht gut zu funktionieren bis die Immobilienblase in den Vereinigten Staaten von Amerika platzte. Die Wirtschaftskrise schwappte nach Europa rüber und brachte zahlreiche europäische Staaten ins Straucheln. Mit kurzsichtigen Lösungen konnte das Schlimmste in Europa abgewendet werden, doch wie sich nun herausstellt wurde die große Krise bloß vertagt.
Da die europäische Wirtschaft in die Rezession geriet und lange stagnierte, griff die Europäische Zentralbank — entgegen der politischen Versprechen welche der Gründung dieser Institution vorher gingen — zu einem alten Rezept gegen Wirtschaftskrisen, nämlich billiges Geld. Der europäische Leitzins wurde kontinuierlich gesenkt bis auf mickrige 0,05 Prozent. Doch die Wirtschaft konnte nicht wirklich angekurbelt werden. Daher entschied die EZB neue geldpolitische Wege zu gehen und griff zum Quantitative Easing (also zum massiven Aufkaufen von Anleihen) um somit jeden Monat 60 Milliarden Euro in die Wirtschaft zu pumpen und die Inflation zu steigern.
Man muss aber feststellen, dass die Inflation in Europa kaum anzieht. Dies ist kein Wunder denn das billige Geld fließt nicht in die Wirtschaft, sondern in die Spekulation. Europa erlebt momentan eine Sachwertinflation und keine traditionelle Güterpreisinflation. Diese „neue“ Form der Inflation führt zu Spekulationsblasen. Tatsächlich schienen Mario Draghi und seine Komplizen vergessen zu haben, dass billiges Geld zu Spekulationsblasen an den Aktien-, Kunst- und Immobilienmärkten führt. Folglich stiegen die Aktienkurse anfangs des Jahres von Rekord zu Rekord. Die Immobilienpreise steigen nicht nur in Luxemburg munter weiter und auf Kunstauktionen werden immer wieder neue Rekordpreise für Gemälde oder ähnliche Gegenstände gezahlt. Die Sachwertinflation ist Realität, neue Spekulationsblasen ebenso.
Parallel zu dieser falschen Geldpolitik wurde versucht krisengebeutelte Staaten vor dem finanziellen Kollaps zu retten. Europäische Spitzenpolitiker hasteten von Krisengipfel zu Krisengipfel. Ohne Erfolg! Diese Woche haben die Ereignisse sich nun erneut überschlagen. In letzter Sekunde sollte Griechenland erneut vor der Staatspleite gerettet werden. Alexis Tzipras und seine Regierung entschieden sich gegen eine Rettung. Wohlmöglich wird Griechenland nicht in der Lage sein seine Raten vor Monatsende zu begleichen. In diesen Tagen könnte Griechenland also zahlungsunfähig werden. Dieses definitive Scheitern der europäischen Krisenpolitik ist nun der Tragödie zweiter Teil, der Höhepunkt. Es droht die Katastrophe.
Griechenland ist nicht mehr zu retten. Ein Verbleib in der Eurozone ist ebenso sinnlos wie das Wiedereinführen der Drachme. Weder das eine, noch das andere haben positive Auswirkungen auf die Entwicklung der griechischen Wirtschaft, auch wenn der Grexit wahrscheinlich am vorteilhaftesten wäre. Schwarze Wolken ziehen also über dem Himmel Athens auf. Es stellt sich also heraus, dass das Eulen nach Athen tragen ohne Wirkung blieb. Die europäischen Steuerzahler —voran die Luxemburger— mussten zusehen wie unnütz unzählige Milliarden nach Griechenland flossen. Steuergelder wurden verschwendet und die nächste Krise wurde vorbereitet.
Griechenland wird nie in der Lage sein seine Schulden zu tilgen. Ob die europäischen Geldgeber sich für oder gegen einen griechischen Schuldenschnitt entscheiden wird am Endresultat nichts ändern. Die Geldgeber werden ihr Geld in Milliardenhöhe nicht mehr wiedersehen. Dies wird viele europäische Staaten in eine finanzielle Notlage führen. Reformen in Italien oder Spanien wären umsonst gewesen und auch Staaten wie Frankreich könnten vor dem finanziellen Kollaps stehen was des endgültige Ende des Euros und vielleicht sogar der europäischen Union als ganzes bedeuten würde. Es droht eine erneute Schuldenkrise.
Auch darf man die Sachwertinflation nicht unterschätzen. Die Geschichte lehrt uns, dass Geldblasen noch immer geplatzt sind. Warum sollte es also diesmal anders kommen? Aktuelle Spekulationsblasen drohen zu platzen und könnten am Beginn einer Wirtschaftskrise stehen. Der Markt würde mit Geld überflutet werden und es käme schlimmstenfalls zu einer Hyperinflation. Ersparnisse würden sich regelrecht in Luft auflösen. Unser Sozialsystem könnte kollabieren. Die Folge wären Zahlungsausfälle bei Renten, Kindergeld, Arbeitslosengeld, Staatsbeamtengehältern, Agrarsubventionen, und so weiter. Dies wäre der Anfang einer sozialen Krise.
Die Billiggeldpolitik, die enorme Staatsverschuldung, ein möglicher Bankenrun und Panik an den Börsen sind einige Faktoren, welche alleine auftretend zu einer größeren Wirtschaftskrise führen können. Aktuell treten diese Gefahren zusammen auf und bilden eine extrem toxische Mischung, welche bald explodieren könnte. Ein Fehltritt könnte also das Aus für die europäische Gemeinschaftswährung bedeuten. Im Angesicht dieser Tatsachen scheint ein baldiges Ableben des Euros als nicht ausgeschlossen.
Déi Liberal fordern die europäische Politik auf das staatliche (oder europäische) Geldmonopol aufzuheben und freies Geld, u. U. edelmetallgedeckt, zuzulassen. Es könnte den europäischen Bürgern und Unternehmen die Möglichkeit geben einen Teil ihres Kapitals vor dem definitiven Verfall zu schützen.
Déi Liberal fordern die europäische Politik auf einen europäischen Raum, wo freies Geld frei zirkulieren kann zu schaffen. So könnte die europäische Einheit gewahrt werden. Denn der Verfall des Euros könnte zum Ende der Europäischen Union führen. Es wäre bedauerlich wenn alle Bestrebungen Europa zu einen durch das Scheitern der europäischen Krisenpolitik zu Nichte gemacht würden.
Déi Liberal fordern die europäische Politik auf keine weiteren Hilfsprogramme für marode Wirtschaftssysteme zu genehmigen. Steuergelder werden nur verschwendet und Krisen werden bloß aufgeschoben und verschlimmert
Déi Liberal fordern die Europäische Zentralbank auf alle ELA-Notfallkredite an griechische Banken zu stoppen. Diese Kredite verzögern nur den Zusammenbruch des griechischen Bankensystems und kosten den europäischen Steuerzahler viel Geld.
Déi Liberal fordern weiter dass nun auch politische Konsequenzen gezogen werden. Die politischen Führer die Europa wider besseren Wissens in diese Krise herein manövriert haben dürfen nicht aus der Verantwortung gelassen werden und müssen für diese beispiellose Verschwendung von Steuergeldern zur Rechenschaft gezogen werden.
Déi Liberal sehen im Ende des Euros die einmalige Chance vergangene Fehler in Zukunft zu vermeiden und ein neues politisches, wirtschaftliches und soziales System aufzubauen. Dieses System, auf freiem Geld beruhend, würde Stabilität mit sich bringen. Es wäre krisenfester als das aktuelle System und würde keine Inflation, welche die Kaufkraft des Einzelnen kontinuierlich einschränkt, kennen.
Das Risiko, dass es zu einer größeren Wirtschafts- und Sozialkrise kommen könnte, ist hoch. Sie wäre das Produkt einer schlechten Politik, welche während Jahrzehnten in Europa als alternativlos betrachtet wurde. Es wird bald Zeit neue Wege zu gehen damit die Geschichte sich nicht mehr wiederholt. Es wird Zeit für einen liberalen Aufbruch!
[1] vgl. F. H. v. Hayek, Choice in currency, the Institue of Economics Affairs, 1976, Republished in cooperation with The Ludwig von Mises Institute, S. 17